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Chemikaliengesetz

Das deutsche Gefahrstoffrecht

Das Gefahrstoffrecht ist Teil der Chemikaliengesetzgebung. Es lässt sich am besten definieren als Summe aller Reglungen, die den Menschen und die Umwelt vor gefährlichen Chemikalien schützen sollen, und ist daher eng mit den Bereichen Betriebssicherheit und dem Arbeitsschutz verbunden. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es dazu eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen. Das allgemeine Gefahrstoffrecht umfasst das Chemikaliengesetz und seine Verordungen, während im speziellen Gefahrstoffrecht Reglungen für z.B. Blei, Arzneimittel oder Wasch- und Reinigungsmittel festgelegt sind.

Abb.1
Die Arbeit mit Chemikalien

Die zentralen Regelungen im Gefahrstoffrecht für das Inverkehrbringen und für den Umgang mit gefährlichen Stoffen sind das Chemikaliengesetz (ChemG) und die auf dieser Grundlage erlassene Gefahrstoffverordnung (GefstoffV) und die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV). Darüber hinaus gibt es weitere Gesetze und Spezialregelungen für einzelne gefährliche Stoffe oder Stoffgruppen, die im Wesentlichen dem Arbeits- und Gesundheitsschutz dienen.

Die Umweltschutzgesetze dienen vor allem dem Umweltschutz. Die Freisetzung von gefährlichen Stoffen in die Luft regelt das Bundesimmissionsschutzgesetz, während die Freisetzung in das Wasser im Wasserhaushaltsrecht festgelegt ist. Handelt es sich bei den Chemikalien um Abfälle, so werden sie vom Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz erfasst.

Hinweis
Gesetze wie das Chemikaliengesetz legen die Ziele und Grundsätze fest, die dann in speziellen Verordnungen konkretisiert werden. Die Umsetzung der Verordnungen in die Praxis, d.h. ganz konkrete Handlungsanweisungen für den Umgang mit Stoffen oder Schutzmaßnahmen, sind in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS festgelegt.
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