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Chemikaliengesetz

Überwachung

Die Durchführung des Chemikaliengesetzes und der nachgeordneten Verordnungen sowie die Einhaltung der Schutzvorschriften sind im § 19 des ChemG niedergelegt. Diese erfolgt durch Landesbehörden. Diese können von dem Verantwortlichen z.B. verlangen, dass er auf eigene Kosten ein Gutachten erstellen lässt, wenn sich die eine drohende Gefährdung durch einen chemischen Stoff bei dessen Herstellung oder Verwendung nicht hinreichend einschätzen lässt.

Die mit der Überwachung beauftragten Personen sind befugt, zu den Betriebs- und Geschäftszeiten:

  • Betriebsräume zu besichtigen,
  • Proben nach ihrer Auswahl zu fordern und zu entnehmen,
  • die Vorlage der Unterlagen über Anmeldung und Mitteilung zu verlangen,
  • Arbeitseinrichtungen und Arbeitsschutzmittel zu prüfen,
  • Herstellungs- und Verwendungsverfahren zu prüfen und die Konzentration von gefährlichen Stoffen zu messen.

Für die Überwachung und andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Guten Laborpraxis (§ 19 ChemG) ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) die oberste Instanz. Die GLP-Bundesstelle regelt alle GLP-relevanten Fragen und die Überwachung bestimmter GLP-Laboratorien im In- und Ausland, während Länderbehörden die Inspektion von Prüfeinrichtungen und Überprüfungen auf Einhaltung der GLP-Grundsätze durchführen. Die Durchführung der Untersuchungen nach den Grundsätzen der GLP übernehmen spezielle Prüfeinrichtung.

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