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Chemikaliengesetz

Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten im ChemG

Der §19 des Chemikaliengesetzes ermächtigt die Bundesregierung zum Erlassen von Rechtsverordnungen wie beispielsweise der Gefahrstoffverordnung, in denen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten beim Herstellen und Verwenden von Gefahrstoffen vorgeschrieben werden, so z.B.

Abb.1
Schutz der Arbeitnehmer vor gefährlichen Chemikalien oder Biozid-Produkten
  • die Ermittlungspflicht des Arbeitgebers,
  • der Ersatz von Stoffen oder Verfahren,
  • die Beschaffenheit der Arbeitsstätte inkl. der sicherheitstechnischen Einrichtungen und der Arbeitsmittel,
  • die Regelung des Betriebes, insbesondere Kennzeichnung, Verpackung und Erfassung,
  • die Gestaltung des Herstellungs- oder Verwendungsverfahren, damit die Grenzwerte oder Richtwerte über die Konzentration gefährlicher Stoffe am Arbeitsplatz nach dem Stand der Technik unterschritten werden,
  • die persönlichen Schutzausrüstungen,
  • die Kenntnisse und Fähigkeiten der Beschäftigten,
  • die Betriebsanweisung und Unterweisung,
  • die Vorkehrungen zur Verhinderung von Betriebsstörungen und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen für die Beschäftigten und welche Maßnahmen zur Organisation der Ersten Hilfe zu treffen sind,
  • die verantwortlichen Aufsichtspersonen für Bereiche, in denen Beschäftigte besonderen Gefahren ausgesetzt sind und
  • die gesundheitliche Überwachung der Beschäftigten sowie die Aufzeichnungspflicht.

Konkretere Ausführungen finden sich in der Reglungen zu Beschäftigungsbeschränkungen in der Gefahrstoffverordnung und den dazu erlassenen Technischen Regeln Gefahrstoffe (TRGS).

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