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Chemikaliengesetz

Verbote und Beschränkungen im ChemG

Im §17 des Chemikaliengesetzes findet sich die Ermächtigungsgrundlage für die Bundesregierung zum Erlass von Rechtsverordnungen, die die Herstellung und Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen und Biozidprodukte verbieten.

Reguliert wird beispielsweise:

  • die Zweckbestimmung,
  • die Art der Verwendung,
  • der Personenkreis, an den dieser Stoff abgegeben werden darf, oder
  • unter welchen Bedingungen die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung erlaubt ist.

Realisiert werden diese Verbote und Beschränkungen in der Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV), die für den allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutz vor bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffen) im Bereich der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist, und in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die Beschränkungen und Verbote, die überwiegend dem Arbeitsschutz dienen, festlegt.

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