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Chemikaliengesetz

Mitteilungspflichten laut ChemG

Nach Abschnitt 4 §16 des Chemikaliengesetzes sind der Anmeldebehörde bei bereits angemeldeten Stoffen alle relevanten Änderungen gegenüber den Angaben aus dem Anmeldeverfahren mitzuteilen. Das sind insbesondere:

  • neue Erkenntnisse über die Wirkung des Stoffes auf Mensch und Umwelt,
  • Änderungen bei der Herstellung, der Verwendung, der Exposition und dem Verbleib und
  • bei Überschreiten der Mengenschwellen.

Besonderheiten gelten auch hier für neue Stoffe, die zunächst von der Anmeldepflicht ausgenommen sind. Hier müssen Angaben über Art und Menge des Stoffes, seine Verwendung, Empfehlungen über die Vorsichtsmaßnahmen beim Verwenden und über Sofortmaßnahmen bei Unfällen und unter Umständen auch verfügbaren toxikologischen Daten gemacht werden. Nach § 16e (Giftinformationsverordnung, GiftInfoV) sind Ärzte verpflichtet, dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) alle Erkrankungen zu melden, die auf gefährliche Stoffe, Zubereitungen oder Biozid-Produkte zurückzuführen sein könnten. Dieses sammelt entsprechende Hinweise, wertet sie aus und gibt diese Informationen an entsprechende Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen weiter.

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