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Chemikaliengesetz

Die Anmeldung laut ChemG

Hersteller und Importeure von Altstoffen müssen den Altstoff bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) registrieren lassen. Diese Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Dortmund ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) angesiedelt. Sie ist zuständig für die Durchführung von gesetzlichen Regelungen, deren Ziel der Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Stoffen ist, das Meldeverfahren für Altstoffe und die Zulassung von neuen Stoffen oder Biozidprodukten.

Altstoffe

Die BAuA hat dem Anmeldepflichtigen innerhalb von 60 bzw. 30 Tagen nach Eingang der Anmeldung mitzuteilen, ob die Anmeldung anerkannt wird. Gegebenenfalls können zuvor weitere Unterlagen angefordert werden. Die Nachprüfung der Daten erfolgt in Kooperation u.a. mit dem Umweltbundesamt (UBA), dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) und der Abteilung "Sicherheit und Gesundheit bei chemischen und biologischen Arbeitsstoffen" der BAuA. Die Anforderungen an die vorzulegenden Prüfnachweise sind allerdings umso höher gesteckt, je größer die Menge des zu vermarkteten Stoffes ist - bei Erreichen bestimmter Mengenschwellen werden zwingend Zusatzprüfungen verlangt.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat ein Kompendium Einstufung und Kennzeichnung entwickelt, das alle relevanten Regelungen und Hinweise zusammenfasst, um den den Zugang zu den Vorschriften zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen zu erleichtern. Es enthält die EG-Richtlinien in aktueller Fassung.

1)REACH: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals
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