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Chemikalienrecht

Umweltrecht

In der Bundesrepublik Deutschland regeln eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen den Umgang mit Chemikalien. Insbesondere im Rahmen des Umweltrechtes existiert ein umfangreiches Regelwerk zum Arbeits- , Umweltschutz, Gefahrguttransport- und Technikrecht, da bei dem Normalbetrieb einer chemischen Anlage, bei Transportvorgängen, aber auch bei Störfällen Wasser, Luft und Boden beeinträchtigt werden können.

Die Regulierung des Umweltrechts gehörte ursprünglich nicht zu den Aufgaben der europäische Union, wurde aber zunehmend auch hier in das Regelwerk integiert (Europäisches Umweltrecht); im Vertrag von Maastricht 1992 sind erstmalig auch Ziele zum Schutz der Umwelt formuliert.

Die IVU-Richtlinie von 1996 (Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, auch Integrated Pollution Prevention and Control oder IPPC genannt, regelt den Umweltschutz bei bestimmten industriellen Tätigkeiten und zielt auf die Vermeidung bzw. die Verminderung von Abfall und von Emissionen in Luft, Wasser und Boden ab. In insgesamt 23 Artikeln legt die IVU-Richtlinie Grundpflichten für die Betreiber von Anlagen, deren Genehmigung, Genehmigungsauflagen, Genehmigungsverfahren, Information und Beteiligung der Öffentlichkeit u.v.m. fest.

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