zum Directory-modus

Chemikalienrecht

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ("Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen") ist Teil des Umweltrechts mit der primären Aufgabe der Luftreinhaltung und der Lärmbekämpfung. Dieses Gesetz wurde 1974 erlassen, also zu einer Zeit, als die industriell bedingte Umweltverschmutzung (Emission), die auf die Umwelt einwirkte (Immission), auch für die menschliche Gesundheit erhebliche Probleme verursachte. Seit dieser Zeit ist das Gesetz erheblich verändert und in seinem Regelungsumfang ausgeweitert worden.

Immissionen lassen sich vor allem dadurch begrenzen, dass der Schadstoff-Ausstoß begrenzt wird, und das in Abhängigkeit von der Schädlichkeit dieser Emission auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit. Das Gesetzt reguliert dabei den Schadstoff-Ausstoß aller möglicher Anlagen, also z.B. auch Rasenmäher, Fernseher und Fahrräder. Bestimmte Anlagen sind wegen ihres erhöhten Gefahrenpotenzials genehmigungspflichtig, diese Anlagen sind als lange Liste in der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetz aufgeführt.

Mit der Neufassung des BImSchG vom 29. Juni 2005 wurde auch die Lärmminderungsplanung in das Gesetz aufgenommen.

Seite 19 von 31