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Chemikalienrecht

Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen im Sinne des BImSchG

Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind vor allem Kleinanlagen, die noch nicht in den Geltungsbereich der 4. Bundes-Immissionschutzverordnung fallen. Aber auch für diese Anlagen existieren Regelungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Allgemein gilt, dass nicht genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu betreiben sind, dass:

  • schädliche Umwelteinwirkungen nach dem Stand der Technik verhindert werden,
  • nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden und
  • die anfallenden Abfalle ordnungsgemäß beseitigt werden können.

Für einige nicht genehmigungsbedürftige Anlagen wurden diese Zielvorgaben detaillierter ausformuliert und als Verordnungen zum Gesetz erlassen, so z.B. für Kleinfeuerungsanlagen, chemische Reinigungen oder Holzverarbeitungs- und Holzbearbeitungsanlagen.

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