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Chemikalienrecht

Schutzbereiche des BImSchG

Nach dem Konzept des Gesetzes sind drei Hauptbereiche des Immissionsschutzes zu unterscheiden:

1. Produktbezogener Immissionsschutz
Im Bereich des produktbezogenen Immissionsschutzes können Anforderungen an die Beschaffenheit von Stoffen oder Erzeugnissen gestellt werden, die bei ihrer Verwendung und Verbrennung schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen hervorrufen können. So wurde der Schwefelgehalt in leichtem Heizöl und in Dieselkraftstoffen begrenzt, um beispielsweise den Ausstoß von Schwefeldioxid zu reduzieren.
2. Gebietsbezogener Immissionsschutz
Die Vorschriften des gebietsbezogene Immissionsschutzes zielen auf eine Erhaltung der Luftgüte in weniger belasteten Regionen und auf eine Verbesserung der Luftgüte in stärker belasteten Gebieten ab. Mittel dazu sind Emissionskataster und Luftreinhaltepläne, für deren Erstellung der Betreiber von Anlagen die Behörden zu unterstützen hat. Emissionskataster enthalten u.a. Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung von Luftverunreinigungen, die von bestimmten Anlagen und Fahrzeugen ausgehen. In Luftreinhalteplänen werden Art, Umfang und Ursache der Luftverunreinigungen, hervorgerufene Schäden sowie Vorsorge- und Emissionsminderungsmaßnahmen dokumentiert. In einem verkehrsbezogenen Teil werden die Länder ermächtigt, Smog- oder Ozonverordnungen zu erlassen.
3. Anlagenbezogener Immissionsschutz
Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind
  • Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,
  • Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge und
  • Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können, ausgenommen öffentliche Verkehrswege.
Zu unterscheiden sind hier genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, da jeweils unterschiedliche Rechtsnormen gelten.
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