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Chemikalienrecht

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Im Oktober 1996 traten das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz mit einer Reihe neuer Verordnungen in Kraft. Das neue Abfallrecht ist ein Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen und wurde zuletzt am 19. Juli 2007 geändert.

Abb.1
Fehlende "Produktverantwortung" beim Endverbraucher!
IECS (2000)

Das Abfallrecht als Teilaspekt des Umweltschutzes hat eine wichtige Bedeutung für die chemische Industrie als produzierendes Gewerbe. Durch dieses Gesetz wurde die gesamte, bis zu diesem Zeitpunkt übliche Abfallwirtschaft dahingehend umgestaltet, dass der Gedanke der Produktverantwortung erstmalig in das Gesetz aufgenommen wurde. "Produktverantwortung" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass alle Produkte möglichst so zu gestalten sind, dass bei ihrer Herstellung und ihrem Gebrauch die Abfallentstehung vermindert wird und dass nach dem Gebrauch dieser Produkte eine möglichst umweltverträgliche Entsorgung gewährleistet ist.

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz unterscheidet Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung. Erst dann, wenn nachgewiesen ist, dass bestimmte Abfälle nicht mehr stofflich verwertet oder für die Energieproduktion eingesetzt werden können, ist eine umweltverträgliche Beseitigung dieser Abfälle auf Deponien möglich.

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