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Chemikalienrecht

Zweck des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

§ 1
Zweck des Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen.

Der Geltungsbereich des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erstreckt sich somit über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Dabei werden folgende Teilaspekte geregelt:

  1. Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen
  2. Produktverantwortung
  3. Planungsverantwortung
  4. Absatzförderung und Informationspflicht
  5. Überwachung
  6. Betriebsorganisation und Betriebsbeauftragter für Abfall
Kurz gefasst sind die Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen:
Abfälle sind
  • in erster Linie zu vermeiden, insbesondere durch die Vermeidung ihrer Menge und Schädlichkeit,
  • und in zweiter Linie
    1. stofflich zu verwerten oder
    2. zur Gewinnung von Energie zu nutzen (energetische Verwertung) oder
  • dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft auszuschließen und zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit zu beseitigen.

In den Anhängen zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz werden anerkannte Verwertungs- und Beseitigungsverfahren aufgelistet.

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