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Chemikalienrecht

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Das Chemikalienrecht umfasst im weitesten Sinne auch das Wasserrecht, in dem Regelungen zur Vermeidung und Verringerung von Schadstoffeinträgen in Gewässer festgelegt sind, die letztendlich ebenfalls dem Schutz vor gefährlichen Stoffen dienen. Diesem Thema wird in den letzten Jahren immer mehr Bedeutung zugemessen, da die Abwassermengen und die Schmutzfrachten stark angestiegen sind. Auch die Vielzahl von chemischen Substanzen in Grund- und Oberflächengewässern, die nachgewiesen werden können, nimmt ständig zu.

Abb.1
Trinkwasserreservoir

Problembereiche für den Wasserhaushalt sind vor allem:

  • zunehmende Abwasser- und Schmutzfrachten,
  • Nachweis von immer mehr chemischen Substanzen in Gewässern,
  • die Verunreinigung der kommunalen Abwasserklärschlämme und der Gewässersedimente (Baggergut) mit gefährlichen Stoffen (z.B. Schwermetalle, Chlorkohlenwasserstoffe, Dioxine), die eine landwirtschaftliche Verwendung erschweren oder verhindern,
  • die Verunreinigung des Grundwassers durch Düngemittel (Nitrat) und Pflanzenschutzmittel sowie durch Chlorkohlenwasserstoffe
  • und das Auftreten hochbelasteter Sickerwässer aus Deponien.

Das wichtigste Gesetz zum Schutz der Gewässer ist das Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Das WHG wurde vom Bund als Rahmengesetz erlassen. Konkretisiert wird es wieder von den Landeswassergesetzen. Darüber hinaus gibt es weitere Regelungen von Gemeinden und Zweckverbänden. Das derzeit gültige WHG ist die Fassung vom 19. August 2002, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Mai 2007.

Das WHG ist in sechs Teilbereiche aufgeteilt:

  1. Gemeinsame Bestimmungen für die Gewässer
  2. Bestimmungen für oberirdische Gewässer
  3. Bestimmungen für die Küstengewässer
  4. Bestimmungen für das Grundwasser
  5. Wasserwirtschaftliche Planung; Wasserbuch; Informationsbeschaffung und -übermittlung
  6. Bußgeld- und Schlussbestimmungen
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