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Gefährliche Stoffe und gefährliche Zubereitungen nach §3a ChemG

Gefährliche Stoffe oder gefährliche Zubereitungen sind Stoffe oder Zubereitungen, mit folgenden Gefährlichkeitsmerkmalen:

  • explosionsgefährlich,
  • brandfördernd,
  • hochentzündlich,
  • leichtentzündlich,
  • entzündlich,
  • sehr giftig,
  • giftig,
  • gesundheitsschädlich,
  • ätzend,
  • reizend,
  • sensibilisierend,
  • krebserzeugend,
  • fortpflanzungsgefährdend,
  • ergbutverändernd oder
  • umweltgefährdend.

Ausgenommen sind gefährliche Eigenschaften ionisierender Strahlen.

Umweltgefährlich sind Stoffe oder Zubereitungen, die selbst oder deren Umwandlungsprodukte geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft, Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt werden können.

Gefährliche Stoffe im Sinne der Gefahrstoffverordnung sind demnach nicht identisch mit den Gefahrgütern der Gefahrgutverordnung. Die Gefahrgutverordnung definiert Gefahrgüter als "Stoffe und Gegenstände, von denen auf Grund ihrer Natur, ihrer Eigenschaften oder ihres Zustandes im Zusammenhang mit der Beförderung Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere für die Allgemeinheit, für wichtige Gemeingüter, für Leben und Gesundheit von Menschen sowie für Tiere und andere Sachen ausgehen können" (§2 Abs.1 Gefahrgutgesetz).

Für kleinere und große Transportmengen ergeben sich daraus Sonderregelungen. Große Einzelmengen an Stoffen, die nach der Gefahrstoffverordnung nicht kennzeichnungspflichtig sind (also nicht gefährlich sind), sind im Straßenverkehr durchaus als Gefahrgut zu deklarieren.