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Chemikalienrecht

Die Chemikalienverbotsverordnung

Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) regelt die Abgabe- und Aufzeichnungspflichten für den Handel mit gefährlichen Chemikalien. Diese Verordnung in der derzeit gültigen Version vom 13. Juni 2003 enthält Verbote und Beschränkungen für das Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz.

Grundlage ist der §17 des ChemG, der Ermächtigungen zu Beschränkungen und Verboten des Herstellens, Inverkehrbringens und Verwendens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse liefert:

§ 17 ChemG "Verbote und Beschränkungen"
Die Bundesregierung wird ermächtigt,... ...vorzuschreiben, dass bestimmte gefährliche Stoffe, bestimmte gefährliche Zubereitungen oder Erzeugnisse, die einen solchen Stoff oder eine solche Zubereitung freisetzen können oder enthalten a) nicht, nur in bestimmter Beschaffenheit oder nur für bestimmte Zwecke hergestellt, in den Verkehr gebracht oder verwendet werden b) nur auf bestimmte Art und Weise verwendet werden dürfen, ...
Hinweis
Die Chemikalienverbotsverordnung besteht aus 9 Paragraphen und einem Anhang und kann in drei Abschnitte unterteilt werden:
  1. Verbote des Inverkehrbringens von bestimmten Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen,
  2. Behördliche Erlaubnis des Inverkehrbingens für bestimmte Stoffe und Zubereitungen und
  3. Beratungspflichten für Endverbraucher.
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