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Chemikalienrecht

Einstufung von Stoffen

Hinweis
Bevor Stoffe oder Zubereitungen in den Verkehr gebracht werden oder mit ihnen umgegangen wird, müssen sie anhand ihrer Eigenschaften und im Hinblick auf den vorgesehenen Umgang eingestuft werden, indem ihnen Gefährlichkeitsmerkmale zugeordnet werden.
Ausgehend von dieser Einstufung werden dann alle erforderlichen Schutzmaßnahmen für den Transport und den Umgang mit den Stoffen festgelegt. Daher muss die Einstufung sehr sorgfältig erfolgen.

Grundsätzlich gibt es zwei Verfahren zur Einstufung:

  1. Legaleinstufung, Listenprinzip: Die Einstufung von Stoffen wird von der EG bindend für alle Mitgliedsstaaten festgelegt und in der EG-Einstufungsrichtlinie (Richtlinie 67/548/EWG) veröffentlicht. Die Gefahrstoffverordnung verweist auf die gültige Norm. Die Übernahme dieser Einstufung ist bindend.
  2. Definitionsprinzip: Alle Stoffe, die nicht von der EG rechtsverbindlich eingestuft wurden, hat der Hersteller oder der Importeur eigenverantwortlich gemäß Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG einzustufen. Dazu sind Informationen aufgrund praktischer Erfahrungen, in Prüfungen oder Zulassungsverfahren gewonnene und wissenschaftliche Erkenntnisse heranzuziehen.

Die Einstufung von Zubereitungen wird durch die EG-Zubereitungsrichtlinie geregelt. Es handelt sich um ein sehr komplexes Regelwerk, das bei Bedarf in der Originalliteratur nachgelesen werden sollte. Insbesondere sind hier Konzentrationsgrenzen zu beachten, ab denen eine Kennzeichnung vorgeschrieben ist. Nach § 5 ist eine Einstufung für an Forschungsinstituten hergestellte Chemikalien in aller Regel nicht notwendig.

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