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Chemikalienrecht

Verordnungen des Chemikalien- und Gefahrstoffrechts

Das Chemikalienrecht regelt den Umgang mit chemischen Stoffen allgemein und ist somit ein Teil des Gefahrstoffrechts.

Die Verordnungen des Chemikalienrechts lassen sich in zwei Gruppen aufteilen. Zum einen geht es um Verordnungen, die erst die Voraussetzungen für den Vollzug eines Gesetzes schaffen, wie z.B. die Prüfnachweisverordnung (diese bestimmt den Inhalt und die Form von Anmelde- und Mitteilungsunterlagen und notwenige Prüfnachweise), die Kostenverordnung, die die Gebühren für Amtshandlungen festsetzt, oder die so genannte Bußgeldverordnung ChemStrOWiV.

Zum anderen geht es um Verbote, Beschränkungen und Umgangsregeln für Stoffe, also um Gesundheits- und Umweltschutz. Diese regelt z.B. das Chemikaliengesetz, die Gefahrstoffverordnung, die Chemikalienverbotsverordnung oder die Chemikalien-Ozonschichtverordnung, die ab 2006 die alte FCKW-Halon-Verbotsverordnung abgelöst hat.

Tab.1
Verordnungen des Chemikalienrechts
Verordnungen zum Vollzug des GesetzesUmgangsvorschriften, Beschränkungen und Verbote
Chemikalienprüfnachweisverordnung (ChemPrüfV) Chemikaliengesetz (ChemG)
Chemikalienkostenverordnung (ChemKostV) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
Chemikalien-Straf- und -Ordnungswidrigkeiten-Verordnung (ChemStrOWiV) Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV)
Chemikalien-Ozonschichtverordnung (ChemOzonSchichtV)
Giftinformationsverordnung (ChemGiftInfoV)
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