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Chemikalienrecht

Altstoffe

Der Begriff der Altstoffe ist als Abgrenzung zu den neuen Stoffen, die einer Anmeldungspflicht nach dem Chemikaliengesetz unterliegen, entstanden. Viele chemische Substanzen, deren Umwelt- und Gesundheitsgefahren im öffentlichen Interesse stehen, waren bereits vor 1981auf dem Markt, also bevor das Chemikaliengesetz in Kraft getreten ist. Daher wurde damals die so genannte Altstoffkonzeption der Bundesregierung entwickelt.

Etwa 100.000 Altstoffe sind im Europäischen Altstoffverzeichnis EINECS (European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances) aufgelistet und seit 1990 veröffentlicht. Diese unterliegen nicht dem Anmeldeverfahren des Chemikaliengesetzes, d.h. es besteht keine Verpflichtung diese Stoffe zu prüfen und zu bewerten. Die Idee dabei war, diese ca. 100.000 Altstoffen, die im Verkehr sind, sukzessive zu testen. Die begrenzten wissenschaftlichen Kapazitäten erforderten allerdings eine Prioritätenliste, damit Stoffe mit Verdacht auf sehr gesundheitsgefährdende Eigenschaften und großer Produktionsmenge zuerst bewertet werden sollten.

Zunächst wurden daher ca. 300 Stoffe mit höchster Priorität eingeordnet. Die Grunddatensätze für diese Stoffe enthalten z.B. Informationen zu den physikalisch/chemischen Eigenschaften, ihrer Toxikologie und zur Ökotoxikologie. Ein Beratergremium, das sich aus Fachkräften der Wissenschaft, der Berufsgenossenschaft der Chemie und der Wirtschaft zusammensetzte, fasst alle Informationen über einen Altstoff in einem so genannten Stoffbericht zusammen. Anhand dieser Daten werden dann Grenzwerte festgelegt und Stoffe nach ihrem Gefährdungspotenzial eingestuft.

Im April 2008 wird das Neustoff- und Altstoffmeldeverfahren durch die neue europäische REACH1)-Reglung abgelöst.

1)REACH: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals
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