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Chemikalienrecht

Einleitung: das Chemikalienrecht

Die Zahl registrierter Chemikalien in unserer Umwelt hat Ende 2008 bereits die 40-Millionen-Grenze überschritten, aber nur wenige Hundert dieser Chemikalien können in Bezug auf ihre Gefährlichkeit oder ihre Wirkung auf Mensch, Tier und Umwelt allgemein als gut untersucht bezeichnet werden, während geschätzte 30.000 dieser Stoffe als mehr oder weniger schlecht geprüft gelten düften. Die Gefährlichkeit vieler Stoffe wurde auch lange Zeit komplett unterschätzt, so denke man nur an den unbekümmerten Umgang mit Biozidprodukten wie DDT oder E605 (Parathion) in den 60iger Jahren des letzten Jahrhunderts zurück.

Abb.1
Chemikalien in unserer Umwelt - Beispiel Öl
IECS (2003)

Im Jahr 1894 wurde der Bundesratsbeschluss zu den "Vorschriften, betreffend den Handel mit Giften" verabschiedet. Seither hat sich viel getan, so dass heute immer mehr gesetzgeberische, behördliche und andere Maßnahmen existieren, die zu einer erhöhten Sicherheit im Umgang mit Giften und anderen gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen führen - unter anderem auch das Chemikalien- und Gefahrstoffrecht. Bei der Formulierung dieses Rechts und seiner Verordnungen stand der Schutz aller Menschen vor gefährlichen Stoffen, vor allem auch am Arbeitspatz, immer im Vordergrund.

Das in der Bundesrepublik Deutschland gültige Chemikalien- und Gefahrstoffrecht wird durch verschiedene Gesetze und Verordnungen geregelt. Neben einigen Verordnungen für spezielle Anwendungsbereiche sind in der Praxis die wichtigsten dieser Gesetze und Verordnungen für Hersteller und Importeure chemischer Stoffe:

  • das Chemikaliengesetz (ChemG, erste Fassung von 1980), das die Grundlagen des Chemikalienrechts zum Schutz vor gefährlichen Stoffen definiert,
  • die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV), eine Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe und Zubereitungen und Erzeugnisse,
  • die Biozid-Zulassungsverordnung (ChemBiozidZulV) zur Zulassung und dem Umgang mit Biozid-Produkten und
  • zahlreiche Verordnungen zur Sachkenntnis und zu den Fachbewilligungen.

Darüber hinaus regeln zahlreiche Verordnungen jeweils spezielle Bereiche des Chemikalienrechts, wie zum Beispiel

  • das Arzneimittelgesetz (AMG),
  • das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG),
  • mehrere Gefahrgutverordnungen (GGV),
  • die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV),
  • Verordnungen des Lebensmittelrechts,
  • das Pflanzenschutzgesetz (PflSchG),
  • die Schadstoff-Höchstmengenverordnung (SHmV),
  • die Trinkwasserverordnung (TrinkwV)

und viele andere mehr.

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